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Warum die NPD zu Unrecht totgeredet wird

Die NPD hat turbulente Zeiten hinter sich: Aus dem Schweriner Landtag geflogen, Wähler an die AfD und Kader an andere rechte Gruppen verloren, ein zweites Verbotsverfahren überstanden. Weil sich die Partei in einer Konsolidierungsphase befindet und es deshalb ruhig um sie geworden ist, wurde sie von vielen Kommentatoren schon sprichwörtlich zu Grabe getragen. Das ist eine Fehleinschätzung.

Das

Das „Thinghaus“ in Grevesmühlen (Mecklenburg-Vorpommern) beherbergt neben mehreren NPD-Parteibüros unter anderem auch die Landeszentralen des Rings Nationaler Frauen und der Jungen Nationaldemokraten. Wie viele andere Immobilien wird das Gebäude von der NPD genutzt, befindet sich aber im Besitz der rechtsextremen Szene. Foto: Carsten Korfmacher

Eine Woche nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zog Udo Pastörs, der ehemalige Vorsitzende der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag, ein vorläufiges Resümee. Viele Wähler des rechten Spektrums seien der Verführung erlegen, so Pastörs, einer „sogenannten Alternative für Deutschland ihre Zustimmung zu geben, einer Partei, die nahezu alle Wahlkampfthemen unserer NPD zum Teil wörtlich abgeschrieben zu Markte getragen hat“. Noch bevor das Verbotsverfahren im Januar 2017 ein für die NPD peinlich-positives Ende nahm, begann in der Partei die Analyse.

Und außerhalb der Partei begannen die Prophezeiungen. Nach den ersten Wahlerfolgen der AfD sagten viele schon das Ende der NPD voraus. Politiker, Journalisten und Politikwissenschaftler stimmten ein in das Lied, das das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit seinem Urteil im Verbotsverfahren um eine Strophe erweiterte: „Die NPD ist zu schwach, um gefährlich zu sein. Die AfD entzieht der NPD ihre Existenzgrundlage. Die NPD ist finanziell am Ende.“

Diesen Interpretationen liegen drei grundlegende Missverständnisse zugrunde. Diese Missverständnisse betreffen erstens Geld, zweitens den Status der NPD als Partei und drittens die Frage nach einer möglichen Demokratie-Gefährdung durch die NPD.

1. Die NPD ist auf die staatliche Parteienfinanzierung nicht angewiesen

Erstens: Geld. Durch ihre Landtagszugehörigkeit hat die NPD in MV rund 1,3 Millionen Euro jährlich eingefahren. Selbstverständlich unternahm die Partei Versuche, sich einen Teil dieser Einnahmen aus den staatlichen Töpfen auch bei einem Ausscheiden aus dem Schweriner Landtag zu sichern. So wandte sich der NPD-Bundesvorsitzende Frank Franz kurz vor der Landtagswahl 2016 mit dem Vorschlag an seine potenzielle Wählerschaft im Nordosten, der AfD die Erst- und der NPD die Zweitstimme zu geben. Zudem trat die NPD in keinem Wahlkreis des Landes mit Direktkandidaten an, so dass sie ohnehin nur über die Zweitstimme wählbar wurde. Das war clever: Denn bei der staatlichen Parteienfinanzierung wird nur für jede Zweitstimme Geld ausgeschüttet.

Doch dieser Schachzug darf nicht über eine Tatsache hinwegtäuschen: Für die NPD ist dieses Geld keine Existenzgrundlage. Die Partei kann auch ohne staatliche Subventionierung ohne große Handlungseinschränkungen weiterexistieren. Ein Blick nach Sachsen zeigt dies ganz deutlich. 2014 flog die NPD nach zehn Jahren aus dem sächsischen Landtag. Mittlerweile haben die Parteibüros geschlossen, von einstmals 40 Mitarbeitern beschäftigt die NPD in Sachsen noch einen. „Darüber hinaus hatte das Ausscheiden aus dem Landtag keinerlei Auswirkungen, die Partei hat ihre Aktivitäten nicht zurückgefahren“, sagt Michael Nattke, Fachreferent des Vereins Kulturbüro Sachsen, der sich das Ziel gesetzt hat, die demokratische Zivilgesellschaft gegenüber den rechtsextremistischen Strukturen in Sachsen zu stärken.

Die NPD in Sachsen, so Nattke, weise flächendeckend personelle Überschneidungen mit den örtlichen Kameradschaften wie der „Gruppe Freital“ und der „Freien Kameradschaft Dresden“ auf. Ihre Mitglieder gingen bürgerlichen Berufen nach und finanzierten ihre Aktionen in erster Linie aus privaten Mitteln. Dass dies „im Namen der Sache“ innerhalb der rechten Szene erwartet wird, bestätigt auch Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke. „Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die NPD ihre Mitglieder ausnimmt“, sagt Röpke. Außerdem habe die NPD eine ganze Reihe vermögender Spender und Sponsoren.

Ähnlich wie in Sachsen sieht es nun auch in Mecklenburg-Vorpommern aus. Seit dem Ausscheiden aus dem Landtag hat in MV erst ein Büro zugemacht, das Büro des ehemaligen NPD-Landtagsabgeordneten Tino Müller in Ueckermünde. Dabei wird es bleiben. Denn es ist das einzige angemietete Büro der NPD im Land, der Rest befindet sich im Besitz der rechtsextremen Szene. So gehört die Parteizentrale in Anklam (Foto unten) der Grundstücksgemeinschaft Hamisch und Wendt, die von Enrico Hamisch, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD, und Alexander Wendt, einem NPD-Landesvorstands-Beisitzer, geführt wird. NPD-Funktionär Sven Krüger gehört neben mehreren Immobilien in Jamel auch das Thinghaus in Grevesmühlen (Foto oben), wo unter anderem die NPD, der Landesverband der Jungen Nationaldemokraten und der Ring Nationaler Frauen Büros unterhalten. In Lübtheen sind mehrere Immobilien, die unter anderem Parteibüros, Wohnungen und Kulturräume beherbergen, im Besitz des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs und anderer Rechtsextremer.

Die Landeszentrale der NPD-MV im Zentrum Anklams befindet sich, wie viele weitere Gebäude in der Stadt, im Besitz der rechtsextremen Szene. Foto: Carsten Korfmacher

Die Landeszentrale der NPD-MV im Zentrum Anklams befindet sich, wie viele weitere Gebäude in der Stadt, im Besitz der rechtsextremen Szene. Foto: Carsten Korfmacher

Kurzum: Seit vielen Jahren arbeitet die NPD daran, sich in den Kommunen zu verankern und verbotsfeste Strukturen zu schaffen. In der Partei hat niemand damit gerechnet, nach den Landtagseinzügen in Dresden und Schwerin von nun an gesicherte Sitze in den Parlamenten zu haben und ihren politischen Kampf von staatlicher Seite subventioniert zu bekommen. Die Aussage, dass die NPD am Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung zugrunde geht, ist deswegen naiv. Sie übersieht die existierenden Strukturen, die sich die rechtsextreme Szene um die NPD vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, aber auch in anderen Bundesländern, geschaffen hat.

2. Die NPD ist keine Partei, sondern Teil einer Schicksalsgemeinschaft

Dies führt zum zweiten Punkt: Die NPD ist besonders im Osten Deutschlands in ihrer Grundstruktur keine Partei, sondern ein organisierter Teil der rechtsextremen Szene. Die Parteistrukturen sind somit eine Art Überbau, ein Epiphänomen, das heute in erster Linie aus pragmatischen Gründen weiterbesteht. Zum Beispiel kann eine Partei nur äußerst umständlich durch das Bundesverfassungsgericht, eine juristisch anderweitig statuierte Gruppierung relativ schnell durch ein Innenministerium, verboten werden.

In ihrer Selbst-Identität verstehen sich die Mitglieder der rechten Szene, und dazu sind auch die älteren und alten Semester zu rechnen, als Teil einer „Schicksalsgemeinschaft“: Ihr Ziel ist die nationale Revolution, der Übergang der freiheitlich-demokratischen in eine autoritär-nationale Gesellschaftsordnung. In ihrer Wahrnehmung zerfällt die liberale, multikulturelle Gesellschaft zunehmend, was diese Revolution immer wahrscheinlicher macht. Diesen Glauben vertreten die Mitglieder der rechtsextremen Szene mit einer quasi-religiösen Inbrunst. Der Weg zur nationalen Revolution ist für sie schicksalhaft vorgegeben, ein historisch unausweichlicher Punkt in der Zukunft, auf den sie in der Gegenwart hinarbeiten. In ihren Augen ebenso unausweichlich ist das nationale Märtyrertum, dem sie sich heute hingeben, weil sie von einer Gesellschaft verfolgt und geächtet werden, die „die Wahrheit“ nicht sehen will oder kann.

Welche Funktion die NPD in dieser herbeigesehnten Transformation erfüllen soll, wird in der Szene kontrovers diskutiert. Doch vor diesem ideologischen Hintergrund ist es offensichtlich, dass die Parteistrukturen der NPD größtenteils irrelevant in Bezug auf die Ziele der Szene sind. Deswegen ist die These, dass ein Parteiverbot keine massiven Auswirkungen auf die Aktivitäten der NPD-Funktionäre gehabt hätte, durchaus vertretbar.

Die Verbindungen der NPD in die Kameradschaftsszene sind mittlerweile überall in der Republik offensichtlich. Besonders in den ostdeutschen Bundesländern ist es schwierig, NPD-Funktionäre zu finden, die nicht gleichzeitig Mitglied in zum Teil verbotenen und gewaltbereiten freien Kameradschaften sind. In Mecklenburg-Vorpommern führt der ehemalige NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller die National-Germanische Bruderschaft an. Der stellvertretende Landesvorsitzende Enrico Hamisch ist Kopf der Kameradschaft Usedom, sein Geschäftspartner Alexander Wendt gehört der Anklamer Neonazi-Szene um den dortigen Kameradschaftsbund an. Wendt ist außerdem Besitzer einer Immobilie in Salchow bei Anklam, in der regelmäßig rechtsextreme Konzerte mit nationaler und internationaler Beteiligung stattfinden. NPD-Politiker Sven Krüger im Westen des Landes ist den Hammerskins, einem international agierenden rechten Musik-Netzwerk, zuzurechnen.

Um zu verstehen, dass die NPD in ihrer Grundstruktur keine Partei ist, muss man nur den Funktionären zuhören. „Die NPD war niemals nur Wahlpartei, sondern immer Sammlungsbewegung, weil wir uns als Speerspitze des nationalistischen Kampfes für die Freiheit des deutschen Volkes verstanden haben,“ sagte selbst der für NPD-Verhältnisse moderat geltende Bundesvorsitzende Frank Franz auf dem Bundesparteitag am 11. März in Saarbrücken. Es sei immer die Grundidee gewesen, so Franz weiter, diejenigen aufzusammeln, die sich für ein freies, souveränes und völkisches Deutschland einsetzten.

Diese Entwicklung wird sich in Zukunft eher verstärken als abschwächen. Grund dafür ist, dass auf dem NPD-Bundesparteitag mit Thorsten Heise einer der bundesweit führenden Aktivisten der Kameradschaftsszene zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der NPD gewählt wurde. Nach eigener Aussage will Heise vor allem die Kontakte der NPD ins europäische Ausland stärken und Brücken zu anderen rechten Parteien und Organisationen wie dem Dritten Weg und der Rechten bauen. Das Ziel sei, „neben der Alternative für Deutschland eine große, breite, rechte, nationale Bewegung zu installieren, die kameradschaftlich zusammenhält“, sagte Heise dem NPD-eigenen Fernsehsender Deutsche Stimme TV.

3. Die NPD braucht keine Massen, um demokratie-gefährdend zu agieren

Als weiterer Grund für das vermeintliche Ende der NPD werden die sinkenden Mitgliederzahlen angegeben. Dies führt zum dritten Missverständnis: Denn erstens hatte dieser Mitgliederschwund Gründe, die nun nicht mehr gegeben sind und sich womöglich sogar umkehren. Und zweitens braucht die NPD nicht viele Mitglieder, um demokratie-gefährdend zu agieren.

In den vergangenen Jahren verlor die Partei bundesweit rund 1600 Mitglieder, laut Verfassungsschutz gehören ihr heute noch 5200 Personen an. Dieser Rückgang wird auch in Parteikreisen als besorgniserregend wahrgenommen. In der Selbstanalyse schreibt die NPD dies nicht Ausstiegen aus der rechtsextremen Szene, sondern Verlusten an andere rechtsextreme Organisationen zu. So gelang es dem Dritten Weg und der Rechten, sich als radikalere Alternativen zu verkaufen. Die Popularität Thorsten Heises in der freien Kameradschaftsszene soll diesen Abwanderungstendenzen ein Ende bereiten. Dass dies gelingt, ist nicht unwahrscheinlich. Denn nach dem Ende des Verbotsverfahrens und dem Verlust der Landtagszugehörigkeit ist für die NPD die Zeit des „Kreidefressens“ vorbei.

Außerdem ist die Partei immer noch bei Weitem die größte und finanzstärkste rechtsextreme Organisation in Deutschland. Die Rechte hat bundesweit 650 Mitglieder und bekommt in vielen Bundesländern keinen Fuß auf den Boden. Zuletzt wurde ein amateurhaft agierender Schweriner Kreisverband mit weniger als zehn Mitgliedern kurz nach seiner Gründung wieder aufgelöst. Der Dritte Weg verfügt über rund 200 Mitglieder bundesweit und scheint nicht den Anspruch zu erheben, die führende rechtsextreme Organisation in Deutschland zu werden. Eine Zusammenarbeit mit der NPD findet bisher nur auf persönlicher Ebene statt, ist aber aus diesem Grund nicht nur nicht ausgeschlossen, sondern wahrscheinlich.

Die wahre Bedrohung durch die NPD ist aber nicht an der Anzahl ihrer Mitglieder festzumachen. Die Gefahr, die von der NPD ausgeht, liegt in der zunehmenden Vernetzung verschiedener Strömungen des rechten Spektrums: Rechtspopulistische, ultrakonservative, neurechte und asylfeindliche Bewegungen verschmelzen zunehmend miteinander und sind für die extreme Rechte heute viel leichter zu erreichen. Die NPD hat die Kapazität, sich an die Spitze verschiedener Initiativen und Strömungen zu setzen und so immer wieder als Brandstifter und Gewaltbefeurer zu fungieren.

Das wirkt sich auf der Straße aus. Die NPD übernahm laut Verfassungsschutz bereits 2015 die Steuerung von MVGida, außerdem wurden die MV-Patrioten und verschiedene „Wehrt sich“-Gruppen unterwandert und teilweise übernommen. Viele Anti-Asyl-Demonstrationen in Ostdeutschland wurden von NPD-Politikern angemeldet und organisatorisch gestemmt. Parteilogos nutzen die Funktionäre dabei nicht, sondern erwecken den Anschein, „besorgte Bürger“ aus der „Mitte der Gesellschaft“ zu sein. So werden verschleiert Hassbotschaften auf die Straße und in die sozialen Netzwerke getragen – Hassbotschaften, die in den vergangenen zwei Jahren immer wieder in Gewalt gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte umgeschlagen sind.

„Der Echoraum der sozialen Netzwerke wird zum Resonanzbunker“, erklärt Daniel Trepsdorf von der Regionalstelle für Demokratische Kultur in Ludwigslust das Phänomen in Bezug auf den vereitelten Sprengstoffanschlag durch die Old School Society. „Informationen aus der Wirklichkeit werden so stark filtert, dass aus einem singulären Satz wie ‚Es muss endlich etwas getan werden in Deutschland‘ rasch eine radikalisierte Gewalttat erwachsen kann.“

Auch die politische und kameradschaftliche Vernetzung auf europäischer Ebene geht weiter. So pflegt die Kameradschaft „Freie Pommern“ um den NPD-nahen Pasewalker Neonazi Norman Latzkow bereits Kontakte zu rechten Hooligans des polnischen Erstligisten Pogon Stettin, die bereits zu gewalttätigen Übergriffen auf linke Demonstranten in Stettin geführt hat. In Frankfurt an der Oder und der sächsischen Schweiz sind ähnliche Kontakte zu beobachten. Auch über die in Mecklenburg-Vorpommern starke Nazi-Musikszene um die Hammerskins und das Blood-and-Honour-Netzwerk entstehen Verbindungen zwischen deutschen und internationalen Rechtsextremen.

Pasewalker Neonazis der Freien Pommern mit Hooligans des polnischen Erstligisten Pogon Stettin. Gemeinsam nennen sie sich

Pasewalker Neonazis der Freien Pommern mit Hooligans des polnischen Erstligisten Pogon Stettin. Gemeinsam nennen sie sich „Deutsch-Polnische Bruderschaft“. Sie kämpfen für ein „Europa der Vaterländer“. Foto: Facebook-Screenshot

Wohin der Weg der NPD in den kommen Jahren führt, hängt von Entscheidungen ab, die selbst innerparteilich noch kontrovers diskutiert werden. Zerstritten ist die NPD zum Beispiel bezüglich der Frage, wie sie sich zur AfD positionieren soll. Viel wird davon abhängen, wie sich die in einer Identitätskrise steckende und von Führungskämpfen gebeutelte AfD weiterentwickeln wird. Der NPD-Landesverband in MV jedenfalls nutzt jede Gelegenheit, um die AfD als „Waschlappenverein“, „Blockpartei“ oder „Möchtegern-Nationalisten“ zu bezeichnen. Auf Bundesebene betrachtet der völkische Flügel der NPD um Thorsten Heise AfD und Pegida nach eigener Aussage als „Vorfeld-Organisationen“, die Wähler darauf vorbereiten, ihren Weg zur NPD finden. Heises Hoffnung ist, dass die AfD die in MV durch einen verhältnismäßig hohen Grad an subkulturellem Rechtsextremismus ohnehin durchlässige Front gegen Rechts weiter aufweicht. Und die NPD letztendlich profitiert.

Wie also geht es weiter mit der NPD? „Ich glaube, dass wir mindestens in den nächsten fünf Jahren nicht mehr in Landtage hereinkommen“, sagt Thorsten Heise. Der Kampf wird also auf der Straße und in den sozialen Netzwerken weitergeführt. Fern von einem baldigen Ende geht es für die NPD ganz genau so weiter wie bisher – nur unter deutlich vereinfachten Rahmenbedingungen.

Wie tief die rechtsextreme Subkultur in einigen Kommunen in Ostdeutschland verankert ist, zeigen folgende Aufnahmen aus der Stadt Anklam in Mecklenburg-Vorpommern:

 

Eine modifizierte Version dieses Textes erschien zuerst im Nordkurier (27. März 2017).

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South Central Los Angeles

Es ist Freitagmorgen, 11.15 Uhr, Century Boulevard, eine der Hauptstrassen der etwa 120.000 Einwohner zählenden Stadt Inglewood. Inglewood zählt trotz seiner Lage im Südwesten von Downtown Los Angeles zu South Central, hauptsächlich aufgrund der hohen Kriminalitätsrate und Bandenaktivität der Stadt, die es mit dem Rest des berüchtigten South Central teilt. Die Sonne brennt schon seit mehreren Stunden und die vierspurige Straße ist wie an jedem Morgen hoch frequentiert. Ich sitze auf einer kleinen Mauer, die den Bürgersteig von einem der vielen Liquor Stores der Stadt trennt, und warte darauf, abgeholt zu werden. Ein junger Afroamerikaner, vielleicht 14 oder 15 Jahre alt, fährt mit seinem Fahrrad an mir vorbei und nickt mir zu. Ich reagiere mit dem ortsüblichen „Wassup?“, was ihn dazu bewegt, umzukehren und mich nach einem Dollar oder einer Zigarette zu fragen. Leider kann ich ihm nicht helfen. Er bedankt sich und fährt weiter. Ich sehe ihm noch nach, als er auf der gegenüberliegenden Seite in eine Nebenstraße einbiegt.

Es ist Freitagmorgen, 11.20 Uhr, Century Boulevard. Die Sonne brennt und ich warte. Plötzlich jagt ein Streifenwagen des Inglewood Police Department an mir vorbei und biegt in die Seitenstraße ein, die der Junge immer noch langsam runterradelt. Die Polizeibeamten halten neben ihm an. Sie steigen aus dem Wagen aus und beginnen, den Knaben zu befragen, um ihn schließlich, mit Armen und Beinen am Polizeiwagen gespreizt, zu durchsuchen. Ein weiterer Streifenwagen biegt in die Strasse ein, dann ein dritter, ein vierter, die letzten beiden mit Sirenen.

Ich wundere mich, was der Bursche wohl verbrochen haben mag, dass gleich vier Streifenwagen nötig sind, um eine einfache Befragung vorzunehmen. Ist er etwa bewaffnet und gemeingefährlich? Ist er vielleicht sogar ein Bandenmitglied und hat einen Rivalen ermordet? Oder ist er womöglich ein Drogendealer oder ein Späher? Ich hatte ja auch schon Dokumentationen, Reportagen und Filme über die Gegend hier gesehen und mir das ein oder andere Lied von einheimischen Rap-Künstlern angehört – und dem Ruf nach zu urteilen ist in Inglewood alles möglich.

Doch plötzlich ist alles schon wieder vorbei. Die Beamten steigen der Reihe nach in ihre Streifenwagen und brausen davon. Noch schnell seine Habseligkeiten in die Hosentaschen gestopft schwingt sich der Junge wieder auf sein Fahrrad und fährt zurück zu der Hauptstraße, auf der ich nun schon seit einer guten halben Stunde darauf warte abgeholt zu werden. Als er an mir vorbeifährt, sieht er wieder wie das unbehütete Kind aus, das keiner Fliege etwas zu Leide tun kann, und das mich eben um einen Dollar bat. Ich kann meine Neugier nicht zügeln und frage ihn: „Hey man, what happened down there?“ Fast gelangweilt antwortet er im Vorbeifahren: „Nuttin’ man. I’m black and this is Inglewood, that’s what happened.” „Es ist gar nichts passiert. Ich bin schwarz und dies ist Inglewood, das ist, was passierte.“

Noch mehrere Tage nach jenem Ereignis lag mir dieser Satz in den Ohren. Es war nicht nur der Versuch einer Erklärung, es war auch eine aus Verzweiflung resultierende Anklage. Von Polizeibeamten öffentlich durchsucht zu werden und Rede und Antwort stehen zu müssen ist eine Verletzung der Privatsphäre, die sogar in den USA nur unter sehr bestimmten Bedingungen passieren darf. Natürlich genießen Polizeibeamte in der Praxis gesetzmäßigen Spielraum, der bei Personendurchsuchungen vielmals ausgelotet wird. Doch die Frage, die mich am meisten beschäftigte war: Wie hätte ich mich gefühlt, wenn es mir diesen Morgen so ergangen wäre? Und wie würde ich mich fühlen, wenn es mir regelmäßig so ergehen würde? Mein Interesse an diesem Ort war geweckt. Ich wollte wissen, wie es sich anfühlt, hier zu leben. Also verbrachte ich mehrere Wochen in South Central Los Angeles und sprach mit seinen Einwohnern.


Die traurige Geschichte eines Stadtteils

In der öffentlichen Bibliothek des an Inglewood angrenzenden Stadtteil Lennox fand ich heraus, dass der Korridor des ursprünglichen South Central (der sehr viel kleiner war als das Gebiet, das heute unter diese geographische Bezeichnung fällt) vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges eine der wenigen Gegenden in Los Angeles war, in denen Afroamerikaner Land besitzen durften. Während der Weltwirtschaftskrise und dem Zweiten Weltkrieg strömten aber immer mehr Afroamerikaner nach Los Angeles, um Arbeit zu finden und ihre Familien ernähren zu können. Dies führte zu einer vollkommenen Überbevölkerung des ursprünglichen South Central. Als 1948 per Gerichtsbeschluss die Rassendiskriminierung Landbesitz betreffend eingestellt wurde, zogen immer mehr Afroamerikaner in die immer noch von Weißen bevölkerten Gebiete am Rande und außerhalb des Bezirks.

Dies allerdings gefiel den weißen, an die Rassensegregation gewöhnten Einwohnern dieser Stadtteile überhaupt nicht. Analog zu der in den USA immer noch weit verbreiteten rassistischen Ideologie, nach der schon ein Tropfen nicht-weißes Blut den Träger zu einem Nicht-Weißen macht, war in ihren Augen der Einzug auch nur einer schwarzen Familie Beweggrund genug, ihr „einstmals respektables weißes Viertel“ zu verlassen. Doch so ganz ohne weiteres wollte die weiße Bevölkerung ihre Stadtteile nicht aufgeben. Besonders die weißen Gangs jüdischen und italienischen Ursprungs, die damals die organisierte Bandenkriminalität in Los Angeles monopolisierten, wehrten sich gegen die zunehmende „Afrikanisierung“ ihrer Stadtteile. Sie setzten Häuser schwarzer Mitbewohner in Brand, verlangten Entgelte für die Nutzung ihrer Straßen und drangsalierten die afroamerikanische Bevölkerung der weißen Stadtteile, wo sie nur konnten.

Um sich gegen gewalttätige Übergriffe zu schützen, bildeten sich im expandierenden schwarzen South Central so genannte Black Mutual Protection Clubs, d.h. Vereine zur gegenseitigen Gewährleistung der Sicherheit schwarzer Bürger. Zwar gab es diese Vereine schon seit den ersten gewalttätigen rassistischen Aggressionen in den frühen 20ern, doch mit der zunehmenden Anzahl an Afroamerikanern und der damit abnehmenden Anzahl an Weißen in South Central wurden diese Clubs immer stärker. Diese ursprünglich nur dem Selbstschutz dienenden Vereine bildeten übrigens die Basis für die gefürchteten Straßengangs, die Teile von South Central heute terrorisieren.

Des Weiteren las ich, dass im Laufe der Zeit die Gewalt von Seiten der weißen Bevölkerung abnahm, doch die Armut unter der afroamerikanischen Bevölkerung nicht nur blieb, sondern größer wurde. Die schwarze Mittelklasse war aufgrund der rassistischen Übergriffe ohnehin schon weggezogen und der schwarzen Arbeiterklasse wurde innerhalb nur weniger Jahre die Grundlage ihrer Existenz genommen. Erst nahm in den frühen 70ern die vornehmlich von Weißen geleitete Fabrikindustrie in South Central, in der die Mehrzahl der schwarzen Bevölkerung tätig war, immer mehr ab, woraus eine überdurchschnittlich hohe Arbeitslosenquote in der Gegend entstand. Anfang der 80er begann dann eine Immigrationsschwemme aus Lateinamerika, die dazu führte, dass gewerkschaftlich organisierte Afroamerikaner, die primär im Dienstleistungsbereich in Downtown LA tätig waren, von „weniger anspruchsvollen“ Einwanderern ersetzt wurden. Diese Faktoren führten in der Folgezeit zum totalen wirtschaftlichen Kollaps von South Central. Mit der Armut kamen die Gangs, mit den Gangs kam die Crackepidemie der 80er und mit den Drogen kam die Kriminalität und Verwahrlosung. Als die Rassenunruhen von 1992 in South Central Los Angeles ihren Anfang nahmen, waren die Viertel, die nun unter diese Bezeichnung fielen, das, was sie heute sind, das, was man sich unter dem Begriff „Ghetto“ vorstellt: bitterarm, gefährlich und hoffnungslos.


Rassenfragen

Dies ist die Geschichte, die ich las, über ein South Central, das zwar aus Rassismus geboren war, aber aus ökonomischen Gründen zusammenbrach. Nachdenklich spazierte ich von Lennox zurück nach Inglewood. Die breiten, sonnigen Strassen der Stadt sahen mir so gar nicht nach dem aus, was ich gerade las, gar nicht gefährlich und schon gar nicht hoffnungslos. Die Schulkinder vor mir, die sich sichtlich erleichtert und befreit auf dem Nachhauseweg befanden, waren mir ebenso geheuer wie die hispanische Familie hinter mir, der Sohn die Einkaufstaschen der Mutter tragend. Nur gut, dass der Bengel in all seiner Hoffnungslosigkeit seine Manieren nicht vergaß, dachte ich mir und konnte mir ein leises Lachen nicht verkneifen.

Fast aus Trotz bog ich dann in die nächste Seitenstraße ein, wohl wissend, dass ich nun im Begriff war, das Territorium einer mexikanischen Gang zu durchkreuzen. Doch das änderte nichts am Straßenbild: Schulkinder, Familien und ein paar junge Chicanos, also Männer mexikanischer Herkunft, die in weiten Hosen und weißen T-Shirts gekleidet auf den kniehohen Mauern ihrer Vorgärten saßen und Bier tranken. Dass die roten Kopftücher und ihre Tätowierungen am Hals und im Gesicht Zeichen ihrer Gangzugehörigkeit waren, wusste ich. Doch die Jungs beachteten mich sehr viel weniger als ich, der nun auf der Suche nach der Gefährlichkeit dieses Viertels war, sie.

Immer noch die Strasse entlang schlendernd erinnerte ich mich wieder an die Gespräche, die ich mit den Bewohnern von South Central geführt hatte. Wo in der offiziellen Geschichte dieses Viertels, die ich gerade gelesen hatte, flossen eigentlich ihre Impressionen ein? Wo waren die Berichte von vermeintlich rassistischen Übergriffen der Polizei auf die schwarze Zivilbevölkerung, die einen dokumentierten Teil der Geschichte des Los Angeles Police Departments ausmacht? Ich wollte einfach nicht glauben, dass all dies selbst in abgeschwächter Form immer noch passiert – obwohl ich des Öfteren beobachtete, wie Streifenwagen auf am Straßenrand stehende Gruppen schwarzer Jugendlicher ihre Geschwindigkeit beschleunigend zufuhren, nur um zu sehen, ob die Jungs wegliefen. Liefen diese Jungen weg, weil sie etwas zu verbergen hatten? Oder weil sie Angst hatten? Angst, belästigt zu werden, Angst, provoziert zu werden, Angst, falsch auf diese Provokationen zu reagieren? Angst, nicht als Bürger, sondern als Kriminelle behandelt zu werden? Nichts von dem, was ich las, erklärte, warum die Menschen hier Angst vor der Polizei haben, anstatt sie als ihre Freunde und Helfer zu betrachten.

„Wirtschaftliche Gründe, nicht Rassismus und dessen Folgen, führten zum gesellschaftlichen Zusammenbruch South Centrals“. Dies ist eine historische Behauptung, die nicht wirklich in Einklang mit dem steht, was die Menschen hier als ihre Lebensrealität betrachten. Viele meiner Gesprächspartner berichteten davon, überdurchschnittlich häufig Opfer von willkürlichen Polizeikontrollen zu werden. Gerade in South Central, das polizeilich und gesetzlich als Hochgefahrenzone gilt, haben Polizisten das Recht, jeden Verdächtigen festzuhalten, zu durchsuchen und zur weiteren Vernehmung mit auf die Wache zu nehmen. Sollte die Polizei hier jedoch wirklich nach der Methode der rassistischen Rasterfahndung arbeiten, heißt dies, das jeder junge schwarze Mann in Inglewood, Watts oder Compton verdächtig ist und deswegen verhört und durchsucht werden darf. Dies ist in den Augen vieler Einwohner South Centrals genau der Kern des Problems, denn dass dieses Recht zu einer höheren Verhaftungs- und Überführungsquote Schwarzer gegenüber anderen Rassen führt ist unbestreitbar.

Außerdem stehen Haftstrafen für „typisch schwarze Straftaten“ und „typisch weiße Straftaten“ in keinem Verhältnis zueinander. Zum Beispiel bedeutet mit fünf Gramm Crack, einem mehrheitlich von Schwarzen konsumierten Kokainderivat, erwischt zu werden, für mindestens fünf Jahre hinter Gitter zu wandern. Strafen für den Missbrauch des sehr viel teureren und damit in erster Linie von Weißen konsumierten Kokains allerdings sind sehr viel nachsichtiger. Um für Kokainbesitz fünf Jahre im Gefängnis zu landen, muss man schon ein halbes Kilogramm bei sich führen.

Zu guter Letzt durchläuft das amerikanische Strafvollzugssystem seit einigen Jahrzehnten einen Privatisierungsprozess, woraus folgt, dass steigende Gefängnisauslastung auch zu steigenden Kapitalerträgen führt. Mittlerweile profitieren ganze Städte und Wirtschaftszweige von den hohen Inhaftierungsraten des Landes. Das wiederum hat zur Folge, dass die vom ehemaligen US-Präsidenten Richard Nixon unter dem Kampagnennamen „War on Drugs“ eingeführten Antidrogengesetze eher verschärft als gemildert werden.

Diese Punkte erklären zumindest zum Teil, warum etwa 11% der gesamten schwarzen männlichen Bevölkerung zwischen 25 und 34 Jahren im Gefängnis sitzt, die mit Abstand meisten davon für Drogendelikte. Afroamerikaner, die insgesamt nur 12% der amerikanischen Gesamtbevölkerung ausmachen, stellen fast die Hälfte aller Gefängnisinsassen. Sie begehen nicht mehr Straftaten, sie werden einfach nur öfter als verdächtig betrachtet, kontrolliert, und demzufolge auch verhaftet und Straftaten überführt.

Darüber hinaus gibt es wenig Hoffnung für ebenjene, die wieder entlassen werden. Für so genannte drug felons, also Schwerverbrecher, die mindestens ein Jahr für ein Drogendelikt gesessen haben, gibt es in den USA weder Stipendien, noch Sozialwohnungen, noch Sozialhilfe, und die Wahrscheinlichkeit, eine Arbeit zu finden ist gleich Null. Darüber hinaus verlieren diese Schwerverbrecher ihr Recht zu wählen, und zwar auf Lebenszeit. (Man erinnere sich nur an die amerikanischen Präsidentschaftswahlen von 2000 und 2004, die George W. Bush mit nur wenigen hunderttausend Stimmen Unterschied gewann. Hätten die sage und schreibe 1,5 Millionen nicht zur Wahl berechtigten schwarzen Amerikaner ihn auch gewählt?) Durch diese Gesetze wird diesen Menschen sowohl ihre soziale als auch ihre politische Grundlage genommen. Doch was, frage ich mich, sind Bürger mit eingeschränkten sozialen und politischen Rechten?

In Inglewood angekommen setzte ich mich wieder auf die Mauer, auf der ich vor Wochen noch den Jungen habe vorbeiradeln sehen. In Gedanken vertieft beobachtete ich die Menschen, die an mir vorbeigingen, die Autos, die an mir vorbeirasten. Es deutete alles darauf hin, dass hier etwas Schreckliches geschah, nämlich dass sich South Central in einem Kreislauf aus psychologischen, sozialen, politischen und ökonomischen Faktoren gefangen sieht, den Soziologen „institutionellen Rassismus“ tauften: Armut und Hoffnungslosigkeit schaffen einen Drogenmarkt; polizeiliche Fahndungsmethoden schaffen ein rassenorientiertes Verdächtigungsprofil; ökonomische Gründe schaffen die Notwendigkeit von Inhaftierungen; und die Gesetze des Landes verhindern die Rückkehr aus dem kriminellen ins bürgerliche Leben. Diese Tatsachen gestalten ein South Central, das sich mit dem bloßen Auge nicht erkennen lässt, doch das sich in den Aussagen seiner Bewohner wieder findet. Ein South Central, in dem Generationen von Kindern ohne Väter und Vorbilder leben, ganze Viertel ohne Arbeitskräfte und ganze Stadtteile nicht wahlberechtigt sind. Ein South Central, in dem ganze Gemeinden ohne die jungen schwarzen Männer, die Opfer dieser Lebensrealität werden, in ihrer politischen und sozialen Kraft geschwächt und in ihrer kulturellen Entwicklung gebremst sind. Ein South Central, das wenig Grund zur Hoffnung hat.


Und schon wieder Polizei

Einige Tage später machte ich dann meine eigene Erfahrung mit der Polizei in South Central. Ich spazierte durch ein Gangterritorium in Watts, Schauplatz der Rassenunruhen von 1965, als zwei Polizisten gerade einen jungen Schwarzen festnahmen. Als sie mich die Strasse entlang gehen sahen, unterbrachen sie die Festnahme und sahen leicht verwirrt zu mir herüber. Ich blieb stehen und sah in diesem Augenblick wohl genau so konsterniert aus wie sie. Die Polizistin kam auf mich zu.

Ich wusste genau, was nun kam, denn ich hatte es schon oft genug in Inglewood beobachtet. Ich darf nicht weglaufen, dachte ich mir, wusste aber nicht wirklich warum. Wahrscheinlich denken die Beamten, dass ich Drogen kaufen oder verkaufen will. Außerdem trug ich weder mein Visum noch meinen Personalausweis bei mir, und danach würde ich als Ausländer zumindest gefragt. Ich würde wohl mit auf die Wache kommen, vielleicht sogar über Nacht bleiben müssen, bis meine Personalien geklärt sind. In die Panik, die nun meinen Geist erfüllte, mischte sich trotzdem Erleichterung. Das Verhalten der Polizei hier war also doch keine Rassenfrage. Ich war weiß und trotzdem würde ich denselben Befragungen, Drangsalierungen, Nötigungen ausgesetzt wie die Afroamerikaner, die hier leben. Vielleicht war all dies sogar notwendig, um die berühmte Spreu vom Weizen zu trennen. Woher sollte die Polizei wissen, dass ich nicht zur Spreu gehörte? Sie musste es eben herausfinden. Das gab mir Hoffnung. Hoffnung für dieses Viertel, Hoffnung für South Central, Hoffnung für Los Angeles.

Ich bastelte mir in Gedanken noch Erklärungen und Ausreden zusammen, als mich die Beamtin erreichte und nach dem Grund meines Besuchs des Viertels fragte. Ich antwortete kurz: „I am a German citizen and my business is tourism. I am visiting the Watts Towers.” Die Polizistin sah mich etwas irritiert an, blickte dann demonstrativ auf die Gruppen schwarzer Jugendlicher, die auf den Terrassen ihrer einstöckigen Einfamilienhäuser Bier tranken, Musik hörten und sich mit Würfel- und Kartenspielen die Zeit vertrieben, und bemerkte: „This is a very dangerous neighbourhood and you should not be here. Sir, would you like us to escort you out?

Nichts hätte mich in diesem Augenblick trübseliger machen können als dieses Angebot. Ich schüttelte nur stumm mit dem Kopf und ging weiter.

(Erstveröffentlichung: Die Zeit Online, Juli 2007)

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